Allgemeine Geschäftsbedingungen Diese Geschäftsbedingungen, die allen unseren Vereinbarungen und Angeboten zugrunde liegen, gelten durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung als anerkannt. Der Vermietung von Fördergeräten können weitergehenden Bedingungen zugrunde liegen. Geschäfts- und Einkaufsbedingungen des Bestellers, die mit diesen Bedingungen im Widerspruch stehen, werden nur Bestandteile dieses Vertrags, wenn sie von uns im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden. Im Übrigen sind sie für uns unverbindlich, auch wenn sie der Bestellung zugrunde gelegt werden und wir ihrem Inhalt nicht ausdrücklich widersprochen haben.

Unsere Angebote gelten als freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als fest bezeichnet worden sind. Die vereinbarte Lieferzeit wird nach Möglichkeit eingehalten. Befinden wir uns mehr als 6 Wochen in Lieferverzug, ist der Besteller zum Rücktritt berechtigt, wenn er uns eine angemessene Nachfrist mit der ausdrücklichen Erklärung gesetzt hat, dass er nach Ablauf der Frist die Annahme der Leistung ablehne, und wir die Nachfrist nicht eingehalten haben. Schadensersatzforderung wegen verspäteter Lieferung ist ausgeschlossen.

Preise verstehen sich ab Lager Dinslaken oder ab Herstellerwerk, der Versand erfolgt auf Kosten und Gefahr des Bestellers. Die Berechnung erfolgt zu den am Tage der Lieferung gültigen Preisen.

Falls nicht anders vereinbart sind unsere Rechnungen aus Warenlieferungen binnen 30 Tage zahlbar netto ohne Abzug. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe von 3% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen, sowie den Liefergegenstand ohne Verzicht auf unsere Ansprüche bis zu deren Befriedigung an uns zu nehmen. Ist Zahlung zu mehreren Raten vereinbart, ist sofort der gesamte Restbetrag fällig, falls eine Rate nicht eingehalten wird.

Wir behalten uns das Eigentum an allen gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung unserer Gesamtforderung aus unserer Geschäftsverbindung bzw. Begleichung eines etwaigen Kontokorrentsaldos vor; eine vorzeitige Weiterveräußerung ist ausgeschlossen. Erlischt unser Eigentum durch Verbindung oder Vermischung, so erwerben wir vom Zeitpunkt des Erlöschens an alle für den Käufer gegenüber Dritten entstehenden Rechte bis zur Höhe unserer Forderung.

Beanstandungen können nur innerhalb von 10 Tagen nach Empfang der Ware in schriftlicher Form erfolgen. Bei Mängelrügen gelten die Bedingungen des jeweiligen Lieferwerks. Weitergehende Ansprüche, das Recht auf Rücktritt vom Vertrag, der Anspruch auf Schadenersatz oder Minderung seitens des Käufers sowie Ersatzansprüche für Schäden, die durch Verwendung etwa fehlerhafter Stücke entstanden sind, sind ausgeschlossen.

Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Dinslaken. Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist der Gerichtsstand Duisburg, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Für das gerichtliche Mahnverfahren gilt Duisburg als vereinbart.

Sollte zwingendes Recht der Anwendung einzelner Bedingungen entgegenstehen, berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bedingungen.

John H. Meyer
Climbex Industrial Solutions GmbH